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   LG Bremen, 04.12.1996 - 11 KLs 24 Js 28853/1991   

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https://dejure.org/1996,11302
LG Bremen, 04.12.1996 - 11 KLs 24 Js 28853/1991 (https://dejure.org/1996,11302)
LG Bremen, Entscheidung vom 04.12.1996 - 11 KLs 24 Js 28853/1991 (https://dejure.org/1996,11302)
LG Bremen, Entscheidung vom 04. Dezember 1996 - 11 KLs 24 Js 28853/1991 (https://dejure.org/1996,11302)
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Kurzfassungen/Presse

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    StGB § 59 Abs. 1, § 46 Abs. 1; MRK Art. 6 Abs. 1

Papierfundstellen

  • StV 1998, 378
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.08.2007 - 3 StR 50/07

    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Kompensationslösung;

    Mit seiner Annahme, die Verpflichtung zur Kompensation einer überlangen Verfahrensdauer begründe einen "ungeschriebenen gesetzlichen Milderungsgrund", der die Anwendung von § 49 Abs. 1 StGB ermögliche (so wohl Krehl in StV 2006, 407, 412; ähnlich LG Bremen StV 1998, 378: allgemeine Strafrahmenminderung nach dem Rechtsgedanken der §§ 46, 49 StGB), spricht sich das Landgericht in der Sache für eine analoge Anwendung dieser Vorschrift aus.
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